Vortrag: Krise - Was bisher geschah PDF Drucken
Mittwoch, 26. Oktober 2011
Arabischer Frühling

Sicher habt ihr von den Ereignissen in Nordafrika gehört. Ich werde hier nur einen ganz kurzen und unvollständigen Abriss machen, um die Ereignisse aufzufrischen. Alles begann in Tunesien, wo ein Student oder Strassenarbeiter sich aus Protest auf offener Strasse selbst anzündet. Es kommt dann zu Massendemonstrationen und die Leute beginnen den Staat anzugreifen und Gebiete zu besetzen. Bald folgt der Aufruf zu Massendemonstrationen in Ägypten – scheinbar initiiert durch Twitter und Facebook – dem aber auch viele „internetlose“ Leute folgen. Es kommt zur wochenlangen Besetzung des Hauptplatzes und zeitgleich auch zu Ausbruch von Revolten in angrenzenden oder nahen Ländern wie Libyen, Jemen, Syrien usw.



Ich habe versucht zusammenzutragen, was positiv war an den Ereignissen. Auffallend war, vor allem zu Beginn, die offene Empörung über das Bestehende, die mit viel Wut und Entschlossenheit auf die Strasse getragen wurde. Die Leuten schienen regelrecht auszurasten! Und das mit einem erstaunlichen Mut weiterzumachen, trotz der Repression des Staates mit vielen Verletzten und Toten. Die Leute haben auch sehr nahe erfahren, wie man zusammen etwas erreicht. Zum Teil konnte man auch sehen, z.B. In Ägypten, dass die Leute sich nicht mit der aufgesetzten „neuen Regierung“ zufriedengeben, sondern trotz des Regierungswechsels weiter auf die Strasse gingen und wieder zu Streiks und Massendemos aufriefen.

Erfreulich war auch, dass man öfters staatenübergreifende solidarische Aktionen z.B. solidarische Transparente sehen konnte. Und auch Religionen wurden öfters als in den hiesigen Medien dargestellt durchbrochen, es kam in der ägyptischen Protestbewegung nicht mehr so sehr auf Religionsangehörigkeit an, Kopten demonstrierten zusammen mit Muslimen usw.

Inwieweit diese positiven Entwicklungen wirklich breit vorhanden waren oder nur ansatzweise, ist schwierig zu sagen, da die Berichte darüber sehr unterschiedlich sind.

Um ein bisschen ein besseres Bild zu bekommen, habe ich mir auch noch überlegt was negativ auffiel an den Ereignissen. Erstmal ist da sicher die blosse Forderung nach einer neuen Regierung. Viele Leute möchten eine nettere Regierung, eine bessere, eine nicht korrupte. Oft hört man da als Vorzeigebeispiel die Schweiz, also dass sie finden eine Demokratie wie in der Schweiz wäre nett. Die Regierung ansich wird nicht kritisiert.
Auch sieht man öfters nationalistisches Gedankengut, z.B. In Libyen werden Arbeitsmigranten nicht in dieses „WIR“ der Bewegung miteinbezogen. Es wird von einem „WIR“ als Nation gesprochen.
Oft wird auch aktiv versucht die Bewegung zu spalten, indem sie einer Partei zugeordnet werden oder ihnen Führer vorgesetzt werden, oder sie werden auf ihre Nationen einbeschworen, usw. In manchen Staaten funktioniert diese Spaltung auch, in anderen eher nicht.
Weiter wird versucht zu vermitteln, dass der Westen an allem Schuld ist, damit die Leute andere Feindbilder als die eigene Regierung bekommen. Die Leute sollen denken, dass der Westen an der misslichen Lebenslage schuld ist, weil er die Länder aussaugt.

Und schlussendlich ist da das ganze drumherum, die Nato und die umliegenden Regionen die anfangen zu intervenieren. Sie haben ein Interesse daran, dass bald wieder Ruhe einkehrt, damit sie in aller Ruhe ihre wirtschaftlichen Interessen umsetzen können und alles wieder in gewohnter Stabilität funktioniert. Dies wird dann auch teilweise als Aufgabe der Bewegung angesehen, die nach der sogesehenen geglückten Revolution das Land möglichst schnell wieder aufstreben lassen wollen.

Wie es weitergeht ist nur zu spekulieren. Jedenfalls zündelt es überall noch recht gewaltig, und es wird wohl noch nicht gerade vorbei sein. Zum Schluss noch ein paar Fragen die ich in die Runde werfen möchte:

Wie und unter welchen Umständen wäre es möglich, dass solche Revolten eine wirkliche freie Gesellschaft hervorbringen?

Wie können in solchen Situationen die drohenden Gefahren wie Intervention der Verbündeten, Kanalisierung auf falsche Feinde, etc. abgewendet oder verhindert werden? Braucht es dazu vielleicht einen längeren Prozess, der jetzt gerade im Gange ist, wo die Menschen merken dass dies eben nicht so läuft.

Können Menschen von sich aus merken, dass nach Diktatur auch demokratischer Kapitalismus Humbug ist?

Wie lässt sich das wieder Aufkommen autoritärer Strukturen in solchen Situationen verhindern?



Griechenland

Was bisher geschah:

-Erschiessung von jungem Anarchisten durch Bullen
-Grosse Riots in Griechenland werden dadurch ausgelöst.
-Der Staat Griechenland steht vor dem Bankrott. Regierung will Sparkurs um Bankrott zu verhindern. Sparmassnahmen treffen RentnerInnen, SchülerInnen, StudentInnen,



ERFREULICHES:

-Verschiedenste Kämpfe beginnen.

-Banken, Läden, Einkaufszentren werden abgefackelt.
-Unis und Schulen werden besetzt.
-Strassenkämpfe gegen die Polizei zum teil bewaffnet.
-Schüler streiken wegen schlechten Lernbedingungen und Perspektivlosigkeit.
-Es gibt immer wieder Generalstreiks.
-Es sind Anfänge von Selbstorganisation zu beobachten.
(Versammlungen wo Leute zusammen diskutieren) Infostände, Essensausgabe, Versorgung von Verwundeten.
-Gewisse Teile der Empörten erkennen Infrastruktur ( Z.B Strassen) und Verkehrsmittel
(Z.B. U-Bahn) als Besitz aller und eignen sie sich an. Kollektives Schwarzfahren, öffnen von Maut-Stellen. Bewegung will nicht Zahlen von gewissen Steuern organisieren.
„Wir zahlen nicht“ Bewegung
-„Echte Demokratie“, Jetzt Bewegung beschliesst Fabriken und Unis zu besetzen. Sprecher an VV`s dürfen nicht als Gewerkschafter oder Parteimitglieder auftreten. Bei Nationalistschen ausfällen wird immer wieder interveniert.

Unerfreuliches:

-Nazis sind vermehrt auf der Strasse und Attackieren Demos und Asylheime. Werden z.T.von Bullen unterstützt und als „Sicherheitskräfte“ eingesetzt.
-Nationalistische Tendenzen auf Vollversammlungen leider stark spürbar. Krise wird als Problem von ausserhalb Importiert angesehen.
- Krasse Sparmassnahmen wurden im Parlament abgesegnet. Ein Beispiel der daraus resultierenden Verelendung: Pro Stadt soll es nur noch 1 Spital geben. Thessaloniki hat 8 !
-Ähnlich wie in Spanien entsteht eine „echte Demokratie, jetzt“. Das Problem hier ist Glorifizierung von Demokratie und nationalistische Tendenzen. An VV`s der Bewegung probieren Parteien und Gewerkschaften Bewegung für sich zu gewinnen.
-Es gibt grosse Spannungen zwischen Asylanten und Griechen.

Thesen:

1.Wenn eine Revolution am Abend beginnt, dann ist jetzt in Griechenland früher morgen. Teile der ArbeiterInnen erwachen aus dem Kapitalistischen Schlaf und beginnen mit der teilweisen Aneignung von Waren. Die Logik des Zahlens wird infrage gestellt. Andere Teile Bevölkerung schlafen noch und Träumen von Nationalistischen, Demokratischen und Kapitalistischen Märchen. Die Aufgabe der Revolutinäre ist es jetzt den Aufgewachten Kaffe einzuschenken sodass sie nicht mehr einschlafen. Die Schlafenden gilt es zu wecken ohne dabei selbst einzuschlafen. Good morning Revolution!

2. Die Voraussetzungen die eine Bewegung braucht um wirklich mit den Verhältnissen zu brechen zeigen sich immer mehr.
Selbstorganisation und das Nichtvertrauen in Staat und Nation ist wichtig. (Wenn nur eines von beiden da ist werden Rassistische Angriffe und autoritäre Strukturen immer wieder entstehen.) Sich bewusst werden das man durch sein eigenes Handeln etwas bewirken kann.

3. die extremen Sparmassnahmen treffen alle. Asylsuchende, SchülerInnen StudentInnen, ArbeiterInnen. Dies kann dazu führen das sich diese Leute bewusst werden das sie eine Klasse sind und miteinander agieren müssen. Die Tendenzen die aufzeigen, dass es nur Zwei Interessengruppen gibt, nämlich die zwischen Unterdrücker und Unterdrückten, müssen gefördert werden.

4. Platzbesetzungen sind genauso wichtig wie Arbeitsplatzbesetzungen. Auf den Plätzen kann ausgetestet werden wie mensch sich frei von Autoritären Organisationen organisert. Die Erfahrungen die gesammelt werden bei den Vollversammlungen, den Strassenkämpfen, und den Diskussionen werden später in die Fabriken getragen. Diese Erfahrungen helfen später beim Organisieren von Streiks. Autonomie kann „geübt“ werden.


 
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